Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den Verkauf von Hardware im B2B-Bereich

escrea GmbH, Emil-Figge-Str. 80, 44227 Dortmund 

1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen der Escrea GmbH, Emil-Figge-Str. 80, 44227 Dortmund (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden 
(nachfolgend „Käufer“), sofern dieser Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ist. 
Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Käufers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. 

2. Vertragsschluss
Die Angebote des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich. 
Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung des Verkäufers oder durch Lieferung der Ware zustande. 

3. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich brutto, zuzüglich wird der geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer als Preis ausgewiesen. Preise werden "mit MwSt." und "ohne MwSt." ausgewiesen.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde. 
Bei Zahlungsverzug berechnet der Verkäufer Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (§ 288 Abs. 2 BGB), mindestens jedoch 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. 

4. Lieferung und Lieferverzug
Liefertermine oder -fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich vereinbart wurden. 
Die Lieferung erfolgt ab Lager auf Gefahr des Käufers (Ex Works gemäß Incoterms 2020), sofern nichts anderes vereinbart ist. 
Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Käufer zumutbar sind. 

5. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen Eigentum des Verkäufers. 
Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. In diesem Fall tritt er bereits jetzt alle daraus entstehenden Forderungen in Höhe des Rechnungswertes an den Verkäufer ab. 

6. Mängelrüge und Gewährleistung
Der Käufer ist verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Erhalt zu prüfen und etwaige Mängel gemäß § 377 HGB anzuzeigen. 

Bei berechtigten Mängeln leistet der Verkäufer nach eigener Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung. 
Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Ablieferung der Ware. 

7. Softwarekomponenten / Firmware
Soweit die gelieferte Hardware Softwarekomponenten oder Firmware enthält, erhält der Käufer ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zur vertragsgemäßen Nutzung auf der gelieferten Hardware. 
Der Quellcode wird nicht übergeben, es sei denn, dies wurde ausdrücklich vereinbart. 
Updates, Patches oder Erweiterungen der Software/Firmware sind nicht im Lieferumfang enthalten, sofern nicht anders vereinbart. Die Installation und Pflege dieser Komponenten kann auf Wunsch gegen gesonderte Vergütung erfolgen. 

8. Service- und Wartungsleistungen
Service-, Wartungs- oder Instandhaltungsarbeiten an gelieferter Hardware werden nicht automatisch mit dem Kaufvertrag vereinbart. 
Auf Wunsch können solche Leistungen separat beauftragt werden. Sie werden nach Aufwand und zu den jeweils gültigen Stundensätzen der Escrea GmbH abgerechnet. 
Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit oder bestimmte Reaktionszeiten besteht nur bei gesonderter vertraglicher Vereinbarung. 

9. Haftung
Der Verkäufer haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. 
Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den typischen, vorhersehbaren Schaden. 
Eine Haftung für entgangenen Gewinn, Produktionsausfall oder indirekte Schäden ist ausgeschlossen, es sei denn, der Verkäufer hat vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt. 

10. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt unter Beachtung der geltenden Datenschutzvorschriften. Weitere Informationen können der Datenschutzerklärung auf der Webseite des Verkäufers entnommen werden. 

11. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). 
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der Sitz des Verkäufers. 

12. Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.